Internationaler Designschutz (Haag)

Eine Anmeldung, viele Länder

Das Haager Musterabkommen ist der zentrale Weg, ein Design mit Wirkung für viele Länder zugleich zu registrieren — einschließlich der EU, die 2008 beigetreten ist. Über eine einzige Anmeldung beim Internationalen Büro der WIPO in Genf können in einem Mitgliedstaat ansässige Anmelder ein Design in den Vertragsstaaten schützen. Anders als bei Marken ist keine Heimateintragung erforderlich; die Voraussetzungen sind vor allem persönlicher Art (Wohnsitz, Sitz oder Staatsangehörigkeit in einem Mitgliedstaat).

Prüfung, Dauer und unser Vorgehen

Das Haager System selbst prüft weder Neuheit noch Eigenart — die materiellen Voraussetzungen richten sich nach dem jeweils benannten Land. Einige (etwa die USA) prüfen materiell und können die Schutzerstreckung auf ihr Land zurückweisen; andere prüfen nur Formalien und überlassen die Substanz einem späteren Streit. Die Registrierung läuft fünf Jahre und ist auf mindestens 15 Jahre verlängerbar. Agenten erstellen amtskonforme Darstellungen in englischer oder französischer Sprache, reichen über die WIPO ein und führen die Korrespondenz — durchgehend mit anwaltlicher Begleitung. Unsere pauschale Servicegebühr beträgt 199 € netto; die WIPO-Gebühren hängen von Gebieten und Anzahl der Designs ab.