USA Office Action Response

Was eine Office Action ist

Nach der Anmeldung kann ein Prüfer des USPTO eine „Office Action“ erlassen — eine gegen Ihre Anmeldung erhobene Zurückweisung oder Beanstandung. Häufig sind eine Zurückweisung wegen Verwechslungsgefahr nach section 2(d) gegenüber einer älteren Eintragung, eine Zurückweisung wegen beschreibenden Charakters oder fehlender Markenfunktion, eine Disclaimer-Auflage, eine unklare Waren-/Dienstleistungsangabe, eine E-Mail-Auflage oder die Auflage, einen in den USA zugelassenen Anwalt zu bestellen. Für die Antwort gilt eine vom USPTO gesetzte strikte Frist.

Frist versäumt — Marke aufgegeben

Wird nicht fristgerecht geantwortet, gibt das USPTO die Anmeldung auf (TMEP 718). Selbst dann kann eine Marke mitunter durch eine „petition to revive“ wiederbelebt werden — jedoch nur binnen zwei Monaten ab Zugang der Notice of Abandonment. Die Antwort muss jeden Beanstandungspunkt ausräumen; Ungeklärtes kann zu einer Final Office Action führen.

So arbeiten unsere Agenten — und wann eskaliert wird

Senden Sie uns Ihre Serial No. und die Office Action. Agenten analysieren sie, recherchieren die angeführten Gründe und Marken und entwerfen eine Antwort; Marijan Hucke (in den USA zugelassener Anwalt bei Hucke & Sanker) prüft und reicht sie ein. Verfahrensrechtliche Auflagen werden sauber erledigt; materielle Zurückweisungen erhalten echte anwaltliche Beurteilung. Wir berechnen eine pauschale Servicegebühr ohne Stundensätze; komplexe Zurückweisungen, die eine prozessartige Argumentation erfordern, können an Morpheus Mark verwiesen werden.