USA-Markenanmeldung

Schutz in den Vereinigten Staaten

Eine US-Marke, eingetragen beim USPTO, schützt Ihre Marke in allen 50 Bundesstaaten. US-Anmeldungen sind benutzungsbasiert: Sie weisen die Benutzung im geschäftlichen Verkehr mit einem Muster (Specimen) nach oder melden auf Grundlage einer Benutzungsabsicht an und reichen das Muster später ein. Eine Anmeldung ohne gründliche Recherche ist in den USA riskant — neben einer Zurückweisung droht eine Schadenersatzklage — daher ist die Recherche vor der Anmeldung unerlässlich.

Die US-Anwaltspflicht

Seit dem 3. August 2019 muss gemäß 37 C.F.R. §2.11(a) jeder Anmelder mit Sitz außerhalb der USA vor dem USPTO durch einen in einem US-Bundesstaat zugelassenen Anwalt vertreten werden. Marks & More erfüllt dies über Marijan Hucke, Attorney and Counselor at Law, zugelassen im Bundesstaat New York, der Ihre Anmeldung begleitet und einreicht — etwas, das ein reines Software-Tool nicht kann.

Die Kosten

Die USPTO-Gebühren fallen pro Klasse an: 350 $ für eine elektronische Standardanmeldung (TEAS) oder ermäßigte 250 $, wenn die strengeren TEAS-Plus-Voraussetzungen erfüllt sind — was meist der Fall ist, weil wir die Anmeldung nach den vom USPTO akzeptierten Waren- und Dienstleistungsangaben vorbereiten. Unsere pauschale Servicegebühr beträgt 199 € netto.

Recherche und Prüfung

Da die USA Common-Law-Rechte aus Benutzung anerkennen, umfasst unsere Recherche Bundesmarken, die Register aller 50 Bundesstaaten und nicht eingetragene Common-Law-Marken — so können wir Ihnen vor der Anmeldung sagen, ob Ihre Marke voraussichtlich kollisionsfrei einzutragen ist. Das USPTO prüft sowohl absolute Schutzhindernisse (Marken, die nur ein Name oder rein beschreibend sind, sind nach §2 Lanham Act ausgeschlossen) als auch Kollisionen mit prioritätsälteren, verwechselbaren Marken. Bei einer Office Action können unsere Agenten mit anwaltlicher Prüfung eine Antwort vorbereiten — siehe USA Office Action Response.