US Design Patent

Wie die USA Designs schützen

In den USA wird das ornamentale Erscheinungsbild eines Fabrikationsgegenstands durch ein Design Patent geschützt, nicht durch ein eingetragenes Design. Es muss neu, eigenartig und schmückend sein und eine über das Alltägliche hinausgehende designerische Leistung zeigen. Auch technische und architektonische Gegenstände kommen in Betracht — Reifen, Maschinenteile, Instrumente, Fahrzeuge. Neuheitsschädlich ist alles, was irgendwo vorveröffentlicht oder in den USA vorbenutzt wurde.

Ein geprüftes Recht

Anders als das EU- und das deutsche Design ist ein US Design Patent ein geprüftes Recht: Das USPTO prüft, ob das Design tatsächlich neu ist. Die Anmeldung benötigt einen einzigen Anspruch, formgerechte Zeichnungen, eine Beschreibung, eine Erfindererklärung und etwaige Prioritätsbelege. Ein in den USA zugelassener Anwalt bei Hucke & Sanker (Marijan Hucke, Anwalt in New York) bereitet sie vor und reicht sie ein, wie für ausländische Anmelder vorgeschrieben. Die Laufzeit beträgt 15 Jahre ab Erteilung.

Gebühren und Leistungsumfang

USPTO-Gebühren (Anmeldung, Recherche, Prüfung und Erteilung) fallen an und werden an das Amt gezahlt; für Small- und Micro-Entities gelten erhebliche Ermäßigungen. Unsere pauschale Servicegebühr beträgt 199 € netto und umfasst die Ausarbeitung und Einreichung der Anmeldung sowie die Übersendung der Patenturkunde nach Erteilung. (Die Anfertigung formgerechter Patentzeichnungen wird gesondert angeboten.)