Deutscher Designschutz

Nationaler Designschutz

Ein eingetragenes Design beim DPMA schützt das Erscheinungsbild eines industriellen oder handwerklichen Erzeugnisses — die auf Form und Farbe beruhende äußere Gestalt. Materielle Voraussetzungen sind Neuheit und Eigenart (ein hinreichender Abstand zu vorbekannten Mustern); das DPMA prüft jedoch nur die Formalien: Wie das EU-Design ist es ein ungeprüftes Recht, Neuheit wird erst später im Streitfall geprüft. Bis zu 10 Designs lassen sich in einer Sammelanmeldung gemeinsam anmelden.

Gebühren, Dauer und unser Vorgehen

Die amtliche Gebühr des DPMA beträgt 60 € für bis zu 10 Designs, zzgl. 6 € für jedes weitere Design. Der Schutz gilt fünf Jahre und ist in Fünf-Jahres-Schritten bis 25 Jahre verlängerbar. Agenten erstellen die Anmeldung, bereiten die Darstellungen vor und reichen beim DPMA ein; auf Wunsch führen wir zuvor eine Informations- oder Neuheitsrecherche durch, um zu prüfen, was bereits existiert. Unsere pauschale Servicegebühr beträgt 199 € netto; der Schutz kann über das Haager System ins Ausland ausgedehnt werden.