Deutsche Markenanmeldung

Nationaler Schutz in Deutschland

Eine deutsche Marke, eingetragen beim DPMA, schützt Ihr Zeichen bundesweit zunächst für 10 Jahre, verlängerbar um jeweils 10 Jahre. Geschützt werden können Wort- und Mehrwortmarken — Unternehmensnamen, Produktnamen, Eigenmarken, Slogans — sowie Wort-/Bildmarken, reine Bildmarken, 3-D-Marken und sogar Hörmarken. Sie ist die richtige Wahl, wenn Deutschland Ihr Markt ist — oder als Basis für eine spätere internationale Schutzerstreckung.

Die Kosten

Die amtliche Gebühr des DPMA beträgt 290 € und deckt bis zu drei Klassen ab; jede weitere Klasse kostet 100 €. Die Gebühr wird nicht erstattet, wenn die Marke nicht eintragungsfähig ist oder ein Widerspruch Erfolg hat. Unsere pauschale Servicegebühr beträgt 199 € netto; wir erstellen ein auf Ihr Unternehmen zugeschnittenes Waren- und Dienstleistungsverzeichnis.

So arbeiten unsere Agenten

Agenten führen eine Identitäts- und Ähnlichkeitsrecherche in den Registern von DPMA, EUIPO und WIPO durch, markieren Kollisionen, klassifizieren nach Nizza und reichen die Anmeldung elektronisch beim DPMA ein. Das DPMA prüft nur absolute Schutzhindernisse nach § 8 MarkenG — rein beschreibende oder nicht unterscheidungskräftige Marken werden zurückgewiesen; es prüft nicht auf kollidierende ältere Marken, weshalb die Recherche zählt. Ein zugelassener Anwalt bei Hucke & Sanker prüft alles, was rechtliche Beurteilung erfordert. Für die Priorität ist das Anmelde-, nicht das Eintragungsdatum entscheidend.

Dauer, Widerspruch und das ®-Symbol

Die Eintragung dauert meist etwa 5–6 Monate ab Anmeldung. Nach Eintragung und Veröffentlichung können Dritte binnen drei Monaten aufgrund einer prioritätsälteren, verwechselbaren Marke Widerspruch einlegen. Nur eine eingetragene Marke darf das ®-Symbol führen; ™ stammt aus Common-Law-Systemen (USA, UK, Kanada), in denen Rechte durch Benutzung entstehen können — dem deutschen Recht fremd, weshalb in Deutschland grundsätzlich eine Eintragung nötig ist, um die Rechte zu sichern.